Sind Sie gerade aufgeschreckt worden von der Meldung, Sie sollen Wasser und Lebensmittel für den Ernstfall horten? Keine Panik. Das Ende ist nicht gekommen. Es ist nicht einmal nahe. Das Ganze ist vielmehr eine Art freundliche Erinnerung.
Vor 30 oder 40 Jahren war es in Deutschland – Ost wie West – völlig normal, dass regelmäßig die Sirenen auf Schuldächern und anderen öffentlichen Gebäuden heulten. Nicht, weil ein Angriff drohte. Sondern, um zu testen, ob sie im Zweifel funktionieren. Und um alle an diese Notsignale zu erinnern, und daran, dass sie einen Sinn haben.
Das wöchentliche Sirenengeheul gibt es nicht mehr. Mit dem Ende des Kalten Krieges verschwanden hierzulande große Bedrohungen aus dem Bewusstsein der Öffentlichkeit und der Politik. Für ein paar Jahre schien die Welt friedlicher geworden. Ein Trugschluss im Übrigen, nach dem Kalten Krieg gab es weltweit nicht weniger Konflikte. Nur die Ursachen änderten sich, nun waren es vor allem soziale Kämpfe und solche zwischen einzelnen Bevölkerungsgruppen. So wie die Jugoslawienkriege von 1991 bis 2001.
Vorbereitungen gibt es schon seit 2002
Aber erst der 11. September 2001 und auch die Oderflut 2002 brachten eine mögliche Bedrohung der deutschen Bevölkerung wieder zurück ins Bewusstsein. Sie machten vielen klar, dass Deutschland vielleicht kein Krieg droht, aber dass es viele andere Gefahren für das Land gibt. Vor allem wegen des Klimawandels, der Digitalisierung und des Terrorismus.
Auch in der Bundesregierung wurde nun wieder häufiger über Katastrophen nachgedacht, und darüber, wie die Bevölkerung im Zweifel geschützt und versorgt werden kann, wenn sie eintreten. 2002 einigten sich Bund und Länder auf einen Zehn-Punkte-Plan mit dem Titel „Neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland“. 2004 entstand das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe als Oberbehörde des Bundes. Bis dahin war es nur eine untergeordnete Einrichtung gewesen. Das Innenministerium formulierte 2009 auch eine „Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen“. Dennoch kritisierte der Bundesrechnungshof 2013, dass es kein Gesamtkonzept mehr gebe, ja, dass „der Zivilschutz in der Planung des Bundesinnenministeriums tatsächlich keine Rolle mehr spielt“.
Das soll jetzt anders werden, daher hat das Innenministerium ein solches Konzept für einen gesamtdeutschen Zivilschutz geschrieben. 70 Seiten ist es lang und heißt „Konzeption Zivile Verteidigung“ (KZV). Minister Thomas de Maizière wird es am Mittwoch vorstellen.
Trinkwasser gibt es im Notfall genug
Und nein, es ist kein Aufruf dazu, am Balkon eine Strickleiter zu installieren und einen fertig gepackten Notfallrucksack danebenzustellen. Auch das Kaufen von Waffen ist nicht notwendig. Die Hinweise zur Vorsorge bei Nahrung, Wasser oder Medikamenten sind nicht einmal neu. Das Verbraucherschutzministerium zum Beispiel hat eine ganze Website zur privaten Vorsorge, samt einem „Vorratskalkulator„, der ausrechnet, wie viele Kilogramm Erbsen oder Kaffee man kaufen sollte, wenn man für sieben, 14 oder 28 Tage vorbereitet sein will.
Auch Wasser muss niemand hektoliterweise lagern. Es gibt im ganzen Land Notbrunnen zur Versorgung mit Trinkwasser. Die sollen pro Person und Tag sogar 15 Liter Wasser liefern, und das mindestens zwei Wochen lang. Der Wasservorrat in der eigenen Küche ist daher höchstens zur Ergänzung gedacht.
In dem Zivilschutzplan des Innenministeriums geht es um etwas völlig anderes. Nach dem Kalten Krieg gab der Bund die Hoheit über den Katastrophenschutz mehr oder weniger an die Länder ab und kümmerte sich nicht mehr darum. Das Zivilschutzkonzept des Innenministeriums soll das wieder umkehren. Denn Katastrophen können nicht nur einzelne Landkreise betreffen, sondern ganze Landstriche. Schon bei der Oderflut waren die lokalen Stellen schnell an der Grenze ihrer Möglichkeiten, Koordination auf europäischer Ebene ist aus dieser Perspektive kaum vorstellbar. Daher will der Bund wieder mehr Verantwortung übernehmen.
Was auch bei der Abwehr von Cyberangriffen Sinn macht, die im Zivilschutzkonzept ebenfalls eine große Rolle spielt – und natürlich besser länderübergreifend geregelt wird.